CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Aktualisiert: vor 14 Minuten 58 Sekunden

Städtepartnerschaften gehen an Jüngeren vorbei

Fr, 02/15/2019 - 22:26

Oberbürgermeister Thomas Geisel stellt zu wenig Geld für den Kinder- und Jugendaustausch mit Düsseldorfs Partnerstädten bereit, kritisiert die CDU-Ratsfraktion. Eine Anfrage im Jugendhilfe-Ausschuss brachte jetzt Gewissheit. Die Verwaltung gab bekannt, im Jahr 2019 verteile sie zusammen rund 46.000 Euro über das Sport- und das Jugendamt. Hinzu kämen aus dem Büro für Internationale und Europäische Angelegenheiten Einzelzuschüsse von bis zu 2.000 Euro.

Kunst-Zaun am Goethe-Gymnasium: CDU stoppt unklaren Finanzierungsbeschluss

Do, 02/14/2019 - 18:20

Wegen massiver Bedenken der CDU-Ratsfraktion hat die Verwaltung heute im Kulturausschuss einen Beschlusstext zu Kunst am Bau für das Goethe-Gymnasium zurückgezogen. Vorgesehen war, dass 102.000 Euro für die Erweiterung der künstlerischen Umzäunung bereitgestellt werden sollten. Die CDU hatte Zweifel an diesem Betrag. Sie machte auf abweichende Angaben in vorangegangen Vorlagen zum Projekt aufmerksam. Demnach dürfe die aktuelle Maßnahme lediglich 21.000 Euro zusätzlich kosten. Zur Klärung wurde der Beschluss vertagt.

OB Geisel soll Sparkonzept gegen Haushaltsminus vorlegen

Do, 02/14/2019 - 17:55

Die CDU-Ratsfraktion sorgt sich um den Haushalt der Stadt: Nun räche sich, dass Oberbürgermeister Thomas Geisel bei der mittelfristigen Finanzplanung bislang zu optimistisch gewesen sei. Hintergrund: Die Kämmerin warnt in einem aktuellen Brief an alle Amtsleitungen überraschend vor Löchern im Haushalt von über 80 Millionen Euro ab 2022. Befürchtet wird sogar, dass die Fehlbeträge noch höher ausfallen könnten. Die CDU verlangt vom OB daher Aufklärung und ein Sparkonzept: Politik müsse wissen, was Düsseldorf sich noch leisten könne.

CDU-Idee: Youtuber-Festival in Düsseldorf

Di, 02/12/2019 - 18:05

Die CDU-Ratsfraktion möchte ein Festival mit Youtube-Stars und bekannten Influencern in Düsseldorf verankern. In der Ratssitzung am 7. März stellt die CDU dazu einen Prüfantrag: Die Stadt soll ein Konzept mit Kostenschätzung entwickeln und dem Wirtschaftsausschuss bis zum Sommer zur Entscheidung vorlegen. Stimmt die Politik zu, könnte das Event dann jährlich ab 2020 in der Landeshauptstadt stattfinden.

Jetzt anmelden: CDU-Ratsfraktion lädt ein zum Girls‘ Day

Mo, 02/04/2019 - 16:52

Am 28. März 2019 veranstaltet die CDU-Ratsfraktion ihren diesjährigen „Girls‘ Day“. Einen ganzen Tag lang erleben Schülerinnen im Alter zwischen zwölf und 16 Jahren Politik aus nächster Nähe. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Gespräch mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Erwin, ein Rathausbesuch und ein spannendes Planspiel zur Kommunalpolitik.

CDU warnt vor Shisha-Rauchen

Mo, 02/04/2019 - 15:32

Die CDU-Ratsfraktion wird übermorgen im Gesundheitsausschuss über die Risiken von Shisha-Rauch aus Wasserpfeifen diskutieren. In einer Anfrage will sie wissen, wie oft es in den letzten drei Jahren zu Vergiftungen mit Kohlenmonoxid in Düsseldorfer Shisha-Bars kam. Auch die Zahl und der Erfolg von städtischen Kontrollen zur Vermeidung von Gesundheitsschäden interessieren die CDU.

Stadtstrände: CDU will Änderungen im Betreibervertrag

Mi, 01/30/2019 - 17:26

Bei den geplanten Stadtstränden sieht die CDU-Ratsfraktion vor Vertragsschluss zwischen Stadt und Betreiber Nachbesserungsbedarf. Konkret weist die CDU auf die Vertragslaufzeit sowie auf Anzahl und Design der Container hin. Hier müssten zum Wohl der Stadt noch Änderungen erfolgen.

CDU erreicht im Integrationsrat Zuschuss für Toleranz-Wagen

Do, 01/24/2019 - 13:08

Die CDU-Fraktion hat gestern im Integrationsrat bewirkt, dass der „Toleranz-Wagen“ finanziell unterstützt wird. Einstimmig wurde ein Zuschuss von 1.500 Euro beschlossen. Der Karnevalswagen ist ein gemeinsames Projekt von Juden, Katholiken, Muslimen und Protestanten und soll im diesjährigen Rosenmontagszug mitfahren. Der religionsverbindende Ansatz verdiene Anerkennung und Förderung von Seiten der Stadt, so die CDU.

Stadt muss bei Stadtstränden nachverhandeln

Di, 01/22/2019 - 17:07

Die CDU-Fraktion beantragt im Rat vertragliche Nachverhandlungen mit dem Betreiber der geplanten Düsseldorfer Stadtstrände. Ziel soll sein, das Betriebskonzept in wichtigen Punkten zu verbessern. Medienberichte über die Aufstellung von mehrstöckigen Hochsee-Containern an der Rheinuferpromenade hätten bei ihr massive Ablehnung ausgelöst, so die CDU.

CDU stellt Bedingungen für neue Eishalle

Di, 01/22/2019 - 16:05

Die CDU-Ratsfraktion richtet konkrete Forderungen an die Verwaltung für den Bau einer neuen Eissporthalle an der Kappeler Straße in Benrath. Mit ihrem Ergänzungsantrag, der morgen zunächst in die gemeinsame Sondersitzung von Sport- und Wirtschaftsausschuss und danach in den Rat geht, will die CDU vor allem Verbesserungen bei der Ausstattung von Tribüne und Kabinen sowie beim ÖPNV-Anschluss erreichen.

Trotz CDU-Antrag: Ampel beharrt auf Stellenabbau in Kinderbücherei Hassels

Fr, 01/18/2019 - 15:06

Die CDU-Ratsfraktion wollte gestern im Kulturausschuss die Zukunft der Kinderbücherei Hassels „In der Donk“ sichern: Die von Oberbürgermeister Thomas Geisel angeordneten Stellenstreichungen sollten zurückgenommen werden. Doch die Ampelmehrheit aus SPD, Grünen und FDP stellte sich quer. Die Folge: Ab 2021 wird sich nur noch eine Halbtagskraft statt bisher drei um die Kinder in der Bücherei kümmern. Die CDU findet das beschämend. Sie sieht den Stadtteil Hassels und seine jüngsten Bewohner von OB Geisel und der Ampel „bildungspolitisch im Stich gelassen“.

CDU will nahtlosen Übergang bei Eishalle Benrath

Di, 01/15/2019 - 17:12

Die CDU-Ratsfraktion fordert Klarheit für die Zukunft der Eissporthalle Benrath, bis ein Neubau steht. Dazu gehöre ein geordneter und nahtloser Übergang ohne vorzeitige Schließung. Der laufende Betrieb in der Paulsmühle müsse bis zuletzt aufrechterhalten und finanziell gesichert werden. Zudem, so die CDU, soll die Stadt dafür sorgen, dass die neue Halle genug Tribünenplätze und Umkleideräume bekommt. Das Verwirrspiel von Ampelvertretern und Verwaltung um die Abriss- und Neubaupläne habe dem Eissport im Düsseldorfer Süden bereits schwer geschadet.

OB Geisel versagt im Kampf gegen Müll

Do, 01/10/2019 - 17:49

Die CDU-Ratsfraktion schaltet sich in die aktuelle Mülldebatte ein: Oberbürgermeister Thomas Geisel sei mit seiner Anfang 2018 gestarteten Kampagne für mehr Stadtsauberkeit gescheitert. Das zeige sich vor allem am schlechten Zustand vieler Containerplätze. Die CDU fordert daher erneut ein Anti-Müll-Konzept von der Verwaltung – mit besseren Reinigungsleistungen und mehr Kontrollen.

CDU erfreut: Bund macht Erzieherausbildung attraktiver

Do, 12/20/2018 - 15:57

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Offensive der Bundesregierung, wodurch die schulische Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Kindertagesstätten deutschlandweit mit rund 300 Millionen Euro unterstützt werden soll. Dies werde auch in Düsseldorf dem Fachkräfte-Engpass entgegenwirken und den Beruf attraktiver machen, ist sich die CDU sicher. Das Bundesfamilienministerium hatte in einer Studie ausrechnen lassen, bis zum Jahr 2030 würden in den deutschen Kitas annähernd 200.000 Erziehende fehlen.

CDU verhindert Stellenkürzungen an der Musikschule

Fr, 12/14/2018 - 15:30

Auf Druck der CDU-Ratsfraktion hat Oberbürgermeister Thomas Geisel geplante Stellenstreichungen an der Clara-Schumann-Musikschule rückgängig gemacht. Im Ergebnis bleiben der Schule nun 10,5 Stellen erhalten. Die CDU wertet den von ihr erwirkten Schritt als wichtigen Erfolg für die Familien in Düsseldorf.

CDU unterstützt koptisch-orthodoxe Gemeinde Düsseldorf

Fr, 11/30/2018 - 14:16

Das Puppentheater Helmholtzstraße spielt am kommenden Sonntag, 2. Dezember 2018, um 14 Uhr in der Bunkerkirche in Düsseldorf-Heerdt (Pastor-Klinkhammer-Platz 1, 40549 Düsseldorf) für die Kinder der koptisch-orthodoxen Gemeinde St. Maria. Aufgeführt wird das „Das kunterbunte Weihnachtsfest“. Dank der Vermittlung von Bürgermeister Friedrich G. Conzen findet ein solches Gastspiel nun schon zum zweiten Mal statt. „Im Jahr 2013 waren die Puppenspieler bereits zu Gast bei der koptischen Gemeinde. Die Freude der Kleinen war damals unbeschreiblich groß.

CDU setzt auf Digitalisierung in der Kultur

Mo, 11/26/2018 - 11:27

Die CDU-Ratsfraktion will den Einsatz digitaler Medien in der Vermittlung von Kunst und Kultur vorantreiben. Konkret hat die Fraktion die Entwicklung einer App beantragt, die eine Übersicht über das vielfältige Düsseldorfer Kulturangebot geben soll. Zudem möchte die CDU, dass die hiesigen Museen künftig auch die Möglichkeiten von erweiterter und virtueller Realität nutzen, um vor allem mehr junge Leute anzusprechen. Beide Vorschläge lehnte die Ampelmehrheit aus SPD, Grünen und FDP im Kulturausschuss ab.

CDU dankt Land: Mehr Geld für Düsseldorf durch Integrationspauschale

Fr, 11/23/2018 - 11:31

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Entscheidung der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zur Integrationspauschale. Erstmals leitet das Land die Gelder des Bundes zur Integration direkt und in voller Höhe an die Städte und Gemeinden weiter. Dadurch bekommt Düsseldorf im nächsten Jahr zusätzlich 3,3 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten.

CDU unterstützt Komödie Düsseldorf

Di, 11/20/2018 - 14:58

Die CDU-Ratsfraktion bekennt sich zum Erhalt der Komödie Düsseldorf an der Steinstraße. Die Verwaltung will am Donnerstag im Kulturausschuss beschließen lassen, dass die Komödie 50.000 Euro für 2018 und für die Jahre 2019 und 2020 jeweils bis zu 150.000 Euro als Zuschüsse von der Stadt erhält. Die CDU wird dem Vorschlag zustimmen.

Freie Szene erhält mehr Förderung vom Land

Mo, 11/19/2018 - 16:04

Die CDU-geführte Landesregierung von NRW fördert die freie Szene in Düsseldorf im Bereich der darstellenden Künste mit mehr Geld. Darauf weist die CDU-Ratsfraktion hin. Seit diesem Jahr fließen 1,6 Millionen Euro jährlich in die Landeshauptstadt. Das sind über 400.000 Euro mehr als bisher.

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