CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Aktualisiert: vor 1 Stunde 28 Minuten

Standesamt: CDU protestiert gegen höhere Gebühren

Mo, 09/17/2018 - 14:27

Die CDU-Ratsfraktion lehnt die von der Verwaltung geplanten Gebührenerhöhungen im Standesamt ab. Die Aufschläge gehen teilweise bis zu 200 Prozent. „Völlig unangemessen“, sagt die CDU. Im Rat will sie gegen die neue Gebührensatzung stimmen.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Ausschuss für Personal und Organisation, kritisiert den Plan der Verwaltung: „Angeblich macht ein erhöhter Aufwand im Standesamt die Gebührenanhebung erforderlich. Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen.“

CDU will Expertenrunde für neue Oper

Di, 09/11/2018 - 18:46

Im Rahmen einer internationalen Fachtagung soll über die Zukunft der Düsseldorfer Oper beraten werden. Eines der Ziele des Symposiums: die Klärung der Frage nach einem Neubau des Opernhauses am bisherigen Standort Heinrich-Heine-Allee. Zur Vorbereitung der Tagung soll die Verwaltung mit der Deutschen Oper am Rhein ein Konzept erarbeiten. So sieht es ein Antrag der CDU-Fraktion für die kommende Ratssitzung vor.

OSD und Polizei: CDU fordert Verstärkung

Mo, 09/03/2018 - 18:18

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich weiter für mehr Ordnungs- und Sicherheitskräfte in Düsseldorf ein. Von der Stadt fordert sie dringend zusätzliches Personal für den Ordnungs- und Servicedienst (OSD). Auch bei der Polizei müssten offene Stellen zügig wiederbesetzt werden.

Fraktionsvize Andreas Hartnigk, stellvertretender Vorsitzender im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, sieht den OSD in einer bedenklichen Schieflage: „OB Geisel und die Ampel haben seit 2015 jede zehnte Stelle gestrichen. Zudem ist derzeit jede dritte Stelle unbesetzt.“

CDU unterstützt Luftreinhalteplan – Nein zu Fahrverboten

Mi, 08/29/2018 - 13:02

Die CDU-Ratsfraktion lehnt Dieselfahrverbote in Düsseldorf weiterhin ab. Deshalb begrüßt sie den Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans der Bezirksregierung: Der neue Plan biete ein Bündel geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Zur Unterstützung fordert die CDU von der Stadt, den Straßenverkehr mit einer „Grünen Welle“ im Fluss zu halten und den Umstieg auf Bus und Bahn attraktiver zu machen. Der Planentwurf der Regierungspräsidentin wird morgen in einer Sondersitzung von Verkehrs- und Umweltausschuss vorgestellt.

Ed-Sheeran-Streit: Schallende Ohrfeige für OB Geisel

Fr, 06/29/2018 - 13:09

Nachdem Ed Sheeran nun an zwei Abenden in der Schalker Veltins-Arena spielen wird, sieht sich die CDU-Ratsfraktion in ihrem Eintreten für die Esprit-Arena in der Debatte der letzten Wochen bestätigt. Zudem entpuppe sich die bisherige Drohkulisse gegenüber der Politik zugunsten des Messeparkplatzes als überzogen, so die Union. Für Oberbürgermeister Geisel sei das Umschwenken des Tourneeveranstalters auf Gelsenkirchen als schallende Ohrfeige zu werten.

Todesfalle toter Winkel: CDU beantragt Warnsysteme für Lkw der Stadt

Di, 06/19/2018 - 14:57

Die CDU-Ratsfraktion will tragische Lkw-Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern vermeiden. Auf ihren Antrag hin soll die Verwaltung prüfen, wie Laster von Stadt, städtischen Firmen und Awista mit Abbiege-Assistenz- und Kamera-Monitor-Systemen ausgerüstet werden können. Sie warnen Lastwagen-Fahrer beim Rechtsabbiegen vor Personen im toten Winkel.

OB Geisel bestätigt CDU-Sorge: Städtische Musikschule wird kaputt gespart

Fr, 06/15/2018 - 13:32

Mehr als 2.500 Kinder können auf unbestimmte Zeit nicht am Unterricht der Clara-Schumann-Musikschule teilnehmen. Mit diesen erschütternden Fakten wartete Oberbürgermeister Geisel in der gestrigen Ratssitzung auf. OB Geisel und die Ratsmehrheit von SPD, Grünen und FDP werden 17 Musiklehrerstellen streichen, keine neuen Unterrichtsräume und kein zusätzliches Geld für den Musikunterricht zur Verfügung stellen!

CDU gratuliert: Kulturdezernent Lohe erhält Ehrenring

Do, 06/14/2018 - 18:06

Die CDU-Ratsfraktion beglückwünscht Kulturdezernent Hans-Georg Lohe zur Auszeichnung mit dem Ehrenring des Rates. Der Beigeordnete wird damit für seine Verdienste um die Stadt Düsseldorf gewürdigt.

Ed Sheeran: CDU gegen Sondergenehmigung für Open-Air-Fläche

Di, 06/12/2018 - 17:40

Die CDU-Ratsfraktion hat sich gestern Abend gegen eine Ausnahmegenehmigung für die Open-Air-Fläche auf dem Messeparkplatz ausgesprochen. Dort soll im Juli das Ed-Sheeran-Konzert stattfinden. Die CDU-Mitglieder im Planungsausschuss werden daher das Areal nicht für die gewünschte Nutzung freigeben. Die Bedenken wegen des Zeitdrucks, der eine sorgfältige Prüfung der Antragsunterlagen unmöglich mache, hätten den Ausschlag gegeben, begründet die Union ihre Entscheidung.

CDU: Studenten, Schüler und Azubis gratis in städtische Museen

Di, 06/05/2018 - 18:31

Einen eigenen Vorschlag zur kostenlosen Nutzung des Kulturangebots präsentiert die CDU-Ratsfraktion morgen im Kulturausschuss: Sie will allen Studierenden an den staatlichen Düsseldorfer Hochschulen sowie allen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern in Düsseldorf freien Eintritt in die städtischen Kulturinstitute gewähren. Gekoppelt wäre der Gratiszugang an die Vorlage des Studenten-, Schüler- und Azubiausweises.

CDU: Studenten, Schüler und Azubis gratis in städtische Museen

Di, 06/05/2018 - 18:31

Einen eigenen Vorschlag zur kostenlosen Nutzung des Kulturangebots präsentiert die CDU-Ratsfraktion morgen im Kulturausschuss: Sie will allen Studierenden an den staatlichen Düsseldorfer Hochschulen sowie allen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern in Düsseldorf freien Eintritt in die städtischen Kulturinstitute gewähren. Gekoppelt wäre der Gratiszugang an die Vorlage des Studenten-, Schüler- und Azubiausweises.